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" H E I L I G E S   B L E C H L E "  Ltd.
Oldtimer & Exoten Garage
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Vertretungsberechtige Geschäftsführerin / Geschäftsführender Gesellschafter:
moving innovation gmbh, siusse, Bergestrasse 101, 6600 Saanen

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV:
moving innovation gmbh, siusse, Bergestrasse 101, 6600 Saanen

Rechtsform / Handelsregistereintrag:
Private Company Limited by Shares, Company No. 5594987, Registered Office: 69 Great Hampton Street, Birmingham, B18 6EW

Umsatzsteuer - ID - Nummer gemäß § 27 Umsatzsteuergesetz: DE 164254789
Steuernummer: 34076589263

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Markenzeichen und evt. Urheberrechts-Verletzungen:

Alle auf unseren Homepage-Seiten erscheinenden Marken- oder Typenbezeichnungen sind eingetragene Warenzeichen verschiedener Hersteller (z.B. Porsche, Chevrolet etc.). Sollte eine Nennung o.ä. vorliegen, die vom Urheber als Urheberrechtsverletzung betrachtet wird, bitten wir um schriftliche Mitteilung durch den Urheber. Wir verpflichten uns hiermit, die reklamierte Nennung unverzüglich von unseren Homepage-Seiten zu entfernen.

Zur Information bezüglich Abmahnungen / Einstweiligen Verfügungen bei Urheberrechtsverletzungen:

Mit dem Urteil 20 U 194/00 bzw. 2a 0 109/00 vom 20.02.2001 des Oberlandesgerichtes Düsseldorf dürfte der Abmahnungswahn der Vergangenheit angehören.
Das Gericht ist der Meinung, dass dem Webmaster, mithin dem Homepage-Betreiber, im Falle einer Urheberrechtsverletzung ein schriftlicher Hinweis gegeben werden muss. Der dem Urheber entstehende Aufwand dafür, welchen er dem Urheberrechtsverletzer in Rechnung stellt, muss dem Aufwand entsprechen. Bei kurzem schriftlichen Hinweis des Urhebers, z.B. per E-Mail, ist nach Ansicht des Gerichtes ein in Rechnung stellen der Kosten nicht gerechtfertigt.

Wie bereits oben angegeben, werden wir bei einem schriftlichen Hinweis durch den Urheber auf eine Urheberrechtsverletzung die reklamierte Nennung unverzüglich von unseren Homepage-Seiten entfernen.

Für alle diejenigen, die uns trotz diesem klaren Urteil eine Rechnung schicken wollen: Wir reichen sofort Widerklage und Feststellungsklage ein (kostet uns nichts, denn wir haben eine Firmen-Rechtsschutz Versicherung), denn wir vertreten selbige Meinung wie das OLG Düsseldorf.

 

3.) Auto-Enthusiasten Vorwort

Wir wollen „das unsere Kunden zu Freunden im Geiste“ werden - und danach versuchen wir immer zu handeln. Seit vielen Jahren arbeiten wir im Automobil-Bereich und lernen nicht aus, jeden Tag passiert ein anderer Fehler oder durch Änderungen der Umstände, der Menschen oder was auch immer entstehen Probleme, die wir bestmöglich lösen!
Deshalb bitten wir Sie hiermit um Verständnis, das neben "unseren goldenen Regeln der Zusammenarbeit" Sie und wir auch rechtlich auf der klaren und sicheren Seite sein müssen, deshalb auch die schwierigen, aber unvermeidlichen langen AGB´s, Verkaufs- & Liefer- & Reparatur- & Service Bedingungen

 

4.) "Unsere goldenen Regeln der Zusammenarbeit"

Der Volksmund sagt: "Freundschaften zerbrechen am Geld". Wir möchten noch hinzufügen: " sowie auch an zu großer Unzuverlässigkeit und schlechter oder falscher Arbeit / Dienstleistung / Service / Produkte".

Über all das kann man sich aber richtigerweise nur streiten, wenn die Vereinbarungen zuvor aber unklar oder missverständlich oder gar nicht getroffen waren. Deshalb hier nachfolgend "unsere goldenen Regeln der Zusammenarbeit":

Vor Beginn jeglicher Arbeiten / Serviceleistungen
legen wir mit Ihnen als unserem Kunden den Umfang möglichst detailliert und schriftlich fest. Natürlich ziehen wir dazu alle unsere zu diesem Zeitpunkt feststehenden Preise & Leistungen heran.

Der Pauschalpreis respektive Festpreis bleibt dem konkreten Auftrag vorbehalten (kann im Einzelfall sich aber verändern - siehe unten). Er ist in diesem Falle zwischen Ihnen als Auftraggeber und uns als Auftragnehmer abzustimmen.

Sollen - noch vor Ihrer Auftragserteilung - zunächst eingehendere "In Augenscheinnahmen", Begutachtungen, Untersuchungen, Ermittlungen, Datensuche, Tests, Probefahrten, Teildemontagen, Vermessungen etc. unternommen werden, so führen wir diese gerne in zu unseren Stundensätzen durch. Unsere weiteren Dienstleistungen und Hauspreise finden Sie unter Technischer Service (hier klicken für LINK) + Teil- u. Voll-Restauration

Arbeiten / Serviceleistungen können bei allen Oldtimern, Youngtimern, Newtimern, Exoten, klassischen & luxuriösen Automobilen, Rods & Customs, Sammler-Kfz´s, Vollveredelungs-KFZ's, Sonderumbauten, Prototypen, Einzelanfertigungen = einfach Ihren Traumautos oder auch jeder Art von Fahrzeugen aufgrund nicht vorhersehbarer Ausführungsschwierigkeiten zu einem Irrtum bei der Kalkulation geführt haben. In diesem Fall haben wir
IHRE UND UNSERE NOTBREMSE:
In Ausnahmefällen kann unsere o.a. Berechnung aufgrund nicht vorhersehbarer Ausführungsschwierigkeiten (Rahmenverzug, versteckter Mangel etc.) zu einem Irrtum bei der Kalkulation geführt haben. In diesem Fall haben
a.) Wir, die Auftragnehmer nach Rücksprache mit Ihnen, dem Kunden/Auftraggeber, das Recht unverzüglich die Arbeiten vorerst einzustellen, den zusätzlichen Umfang der notwendigen Arbeiten zu ermitteln und den zusätzlichen Aufwand pauschal / als Festpreis zu kalkulieren und dann als "Nachauftrag" von Ihnen, dem Kunden/ Auftraggeber beauftragt zu bekommen. Sollte kein Nachauftrag erreicht werden, so werden die Arbeiten bis zu diesem Punkt genau abgerechnet und der Auftrag damit beendet.
-oder-
b.) Wir, die Auftragnehmer nach Rücksprache mit Ihnen, dem Kunden/ Auftraggeber, das Recht, bei unvorhersehbaren Hindernissen in die Stundenberechnung gem. -den Abrechnungssätzen auf Stundenvergütung oder einem anderen schriftlich vereinbarten Stundensatz- überzugehen, wenn Sie als Auftraggeber diesem zustimmen.

Die Auftragsabrechnung / Vergütung wird fällig
zu einem schriftlich vereinbarten Zahlungsplan – oder - jeweils 1/2 Anteilen,

• die erste Hälfte / 1te Teilzahlung des Pauschal- bzw.- Festpreises bei Ihrer schriftlichen Auftragserteilung als Auftraggeber bzw. bei Fahrzeugübernahme bzw. Abholung durch uns als Auftragnehmer.
• die 2te Hälfte / Schlusszahlung bei Übergabe / Bringen des Fahrzeuges und gleichzeitig fehlerfreier Qualitätsabnahme aller Arbeiten durch Sie als Auftraggeber oder einen damit Bevollmächtigten.

Alle Vergütungen / Zahlungen können auf Wunsch von einer oder beiden Vertragsparteien durch Zahlungsabwicklung über Treuhänder / Rechtsanwalt erfolgen. Kosten hierfür zahlt die Vertragspartei, die diesen "Vergütungsweg" wählt.
Vergütungen werden nur in Euro gezahlt und verstehen sich immer abschließend brutto, d.h. incl. aller Kosten, Gebühren, der gesetzlichen Mehrwertsteuer etc.

Im Falle der Abrechnung auf Stundenbasis hat der Auftragnehmer einen ausführlichen Stundenzettel zu führen. In diesen Stundenzettel sind alle auftragsbezogenen Arbeiten einzutragen. Arbeitsunterbrechungen, insbesondere Pausen, sind deutlich erkennbar einzutragen. Aufgrund der Selbständigkeit des Auftragnehmers ist dieser dazu verpflichtet, nur die reine Arbeitszeit zu berechnen. Zur Arbeitszeit zählen insoweit nicht: Zigarettenpausen, Toilettenpausen, Frühstücks- oder Mittagspausen, mithin alle Arbeitsunterbrechungen mit nicht projektbezogenem Hintergrund. Eine Arbeitsstunde beträgt 60 Minuten. Es wird grundsätzlich minutengenau abgerechnet.

Bei manchen Oldtimern, Youngtimern, Newtimern, Exoten, klassischen & luxuriösen Automobilen, Rods & Customs, Sammler-Kfz´s, Vollveredelungs-KFZ's, Sonderumbauten, Prototypen, Einzelanfertigungen = einfach Ihren Traumautos oder auch jeder Art von Fahrzeugen kann es manchmal schwierig sein, Ersatzteile zu beschaffen oder es ergeben sich bei der Bearbeitung (wie.o.a.) unvorhersehbare Schwierigkeiten.
Diese können zu erheblich höheren Kosten (Vorgehensweise siehe oben), aber auch zu viel längeren Lieferzeiten führen. Wir bitten dies unbedingt zu beachten. Daraus ergeben sich keinerlei Haftungs- oder Vergütungs-Ansprüche.

Für betriebsfremde Arbeiten, Dienstleistungen & Services, die wir in Ihrem Auftrag ausführen, z.B. Wagenaufbereitung, Wertgutachten Erstellung, Techn. Abnahmen, Zulassung etc. verrechnen wir den tatsächlich aufgewendeten Zeitaufwand zzgl. der fremden Originalkosten.

Sie als Kunde können auf Wunsch neue oder gebrauchte Ersatzteile uns zuliefern sowie einzelne Dienstleistungen & Services selbst organisieren bzw. durchführen. Dies geht aber nur, wenn dies direkt bei Angebotserstellung von uns berücksichtigt werden kann. Zu einem späteren Zeitpunkt ist dies aus Ablauftechnischen und kalkulatorischen Gründen normalerweise nicht mehr – oder nur nach neuerlichen Absprachen sowie evtl. notwendigen Nachkalkulationen - möglich.

Arbeits- Dienstleistungs- & Service Beurteilungen führen wir zum Verrechnungssatz unseres deutschen Werkstattleiters auch außer Haus für Sie durch. Pauschal bzw. Sonderpreise bitte bei uns erfragen. Das bei Ihnen zu begutachtende Fahrzeug muss fahrbereit sein (und auch tatsächlich verkehrssicher bewegt werden können) um auf einer Hebebühne / Grube o.ä. auch von unten besichtigt werden zu können. Nicht fahrbereite Fahrzeuge können nicht abschließend „außer Haus“ beurteilt bzw. preislich eingeschätzt werden. Natürlich holen wir auch - auf Wunsch - und gegen Berechnung - das Fahrzeug selbst zu einem unserer Stützpunkte bzw. veranlassen den seriösen Transport.

Unsere nachstehenden AGB´s, Verkaufs- & Liefer- & Reparatur- & Service Bedingungen gelten hiermit als bekannt & genehmigt und sind unbedingter Bestandteil jeglichen Angebotes / Preis-Einschätzung / Kosten-Voranschlages / Verbindlichen Bestellung / Auftrages.

5.) AGB´s (Allgemeine Geschäfts-Bedingungen) Verkaufs- & Liefer- & Reparatur- & Service Bedingungen.

 

 

Allgemeines und Anwendungsbereich:
Für alle Arbeits- Dienstleistungs- & Service Abwicklungen sowie allen Vertragsabschlüssen mit uns liegen die vorangegangenen sowie nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie sind rechtsverbindlicher Vertragsbestandteil für unseren gesamten Geschäftsverkehr und werden mit Auftragserteilung vom Kunden als bindend anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir Arbeiten - Dienstleistungen - & Services bereits vorbehaltslos ausgeführt haben. Mündliche Nebenabreden bedürfen für Ihre Rechtsgültigkeit immer der Schriftform. Ist unser Kunde selber Unternehmer bedürfen abweichende Geschäftsbedingungen, Nebenabreden und evtl. Änderungen weiterhin unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung um rechtswirksam zu werden.

Angebote, Vertragsabschluss und Termine:
Unsere Angebote sind freibleibend. Unsere Vorlagen, Werbeaussagen, Angebotsvorschläge bzw. Muster & Proben dienen nur der ungefähren Beschreibung aller unserer Arbeits- Dienstleistungs- & Service Angebote. Druckfehler, Fehlinformationen und Irrtümer in allen Werbemedien bleiben vorbehalten.
Der rechtsgültige Vertrag bleibt dem einzelnen Vertragsabschluss vorbehalten und ist nur gültig mit der vereinbarten Anzahlung des Kunden in Verbindung mit einer persönlich geleisteten Unterschrift der Vertragspartner.
Änderungen, Ergänzungen, Nachaufträge o.ä. sind immer schriftlich zu fassen und müssen von uns akzeptiert und mit einer schriftlichen Bestätigung durch uns dem Kunden mitgeteilt werden, ansonsten sind diese nicht verbindlich.
Termine sind immer unter Vorbehalt freibleibend genannt.

Lieferung, Lieferverzögerung und Abnahme:
Liefer- Arbeits- Dienstleistungs- & Service sowie Leistungs- Termine stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung / Nachunternehmer-Ausführungen, soweit die Verzögerung durch unsere Lieferanten / Nachunternehmer und nicht durch uns zu vertreten ist. Höhere Gewalt einschließlich Streik, Aussperrung, Blockade, Feuer, Verkehrsstörung, Störung der Energiezufuhr, Ausnahmezustände sowie andere hoheitliche Maßnahmen sowie alles weitere, was durch uns nicht zu vertreten ist, verlängern die Liefer - Arbeits- Dienstleistungs- & Service Termine angemessen. Soweit die Lieferung hierdurch ganz oder teilweise unmöglich oder unzumutbar wird, sind wir zum Rücktritt berechtigt.
Die genannten Umstände lösen keine Schadensersatzansprüche des Kunden aus und berechtigen auch nicht zum Abzug / Gegenrechnung etc.

Zahlung, Zahlungsverzug, Aufrechnung, Unsere freiwillig gewährten Preis-Reduktionen:
Zahlung: Siehe oben bei "unseren goldenen Regeln der Zusammenarbeit".
Zahlungsverzug: Bei Zahlungsschwierigkeiten bzw. Nicht-Zahlungen bzw. nicht erfolgten Restzahlungen sind wir berechtigt, jegliche Weiterbearbeitung Ihres Auftrages / Lieferungen sofort einzustellen. Erst nach Stellung entsprechender Sicherheiten bzw. Zahlungen können wir dann Ihren Auftrag weiter bearbeiten. Allfällige Zins- Bereitstellungs- Stellplatz- sowie Verwaltungsgebühren und alle anderweitige Kosten werden rückwirkend bis zu dem Zeitpunkt berechnet, an dem regulär die Kundenzahlung erfolgt sein müsste.
Aufrechnung: Gegenüber unseren Rechnungsbeträgen sowie allen unseren entstehenden o.a. Gebühren & Kosten ist eine Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten fälligen Forderungen gegen uns zulässig. Die Geltendmachung durch den Kunden von Zurückbehaltungs- und anderen Zahlungsverweigerungs-Rechten ist hiermit ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, wir hätten dem schriftlich zugestimmt bzw. es wäre rechtskräftig festgestellt worden.
Unsere freiwillig gewährten Preis-Reduktionen: werden jeweils im Rahmen einer speziellen Aktion bzw. eines Anlasses unter der Voraussetzung einer freiwilligen Förderung durch uns gegeben, aber nur, wenn eine problemlose Abwicklung des Auftrages bis zum Ende gegeben bleibt. Sollte es zu großem Zahlungsverzug (z.B. Mahnungen etc.), Rechtsstreitigkeiten o.ä. kommen, so behalten wir uns vor, diese freiwillig gewährten Preis-Reduktionen nachzufordern bzw. nicht mehr zu gewähren.

Kunden-Aufträge, Sonderanfertigungen und Bestellungen:
Der Kunde wird informiert, sobald unsere Arbeits- Dienstleistungs- & Service Leistungen erbracht sind und diese zur Abholung bereitstehen / zugeführt werden können. Wird nach dieser Bereitstellungsnachricht an den Kunden der Kundengegenstand nicht abgeholt bzw. wird der Kunde bei Zufuhr nicht angetroffen, so sind wir nach erfolgloser Aufforderung und Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und / oder Schadensersatz zu fordern. Allfällige Zins-, Bereitstellungs-, Stellplatz-, Lager- sowie Verwaltungsgebühren und alle anderweitige Kosten werden rückwirkend bis zu dem Zeitpunkt berechnet, an dem regulär die Abholung erfolgt sein müsste.

Garantie, Gewährleistung und Haftung:
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften des jeweiligen Staates, in der Bundesrepublik Deutschland sind dies z.B. 6 Monate Garantie und weitere 18 Monate Gewährleistung, die im Einzelfall geprüft und dann gewährt wird, wenn nachweisbar unsere fehlerhafte Erbringung von Arbeiten, Dienstleistungen & Services zu einem Mangel geführt hat. Jede weitere Haftung lehnen wir grundsätzlich ab.
Schadensersatz statt Erfüllung kann der Käufer nicht verlangen.

Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns an allen gelieferten bzw. erbrachten Arbeits- Dienstleistungs- & Service Leistungen an den Kundenaufträgen das Eigentumsrecht vor. Ist unser Kunde selbst Unternehmer gilt dies auch für sämtliche seiner Forderungen gegenüber Dritten. Desweiteren erhalten wir hiermit auch das ausdrückliche Recht um eine Durchgriffs-Haftung auf den Auftragsgegenstand (im Regelfall das Kunden-Kfz, die Kunden-Kfz-Teile) zu vollziehen, sollte nach einer angemessen Frist und letzten Mahnung keine Zahlung aller offenen Posten -siehe oben- durch den Kunden erfolgt sein, so können wir zur Befriedigung unserer gesamten Forderungen incl. der noch entstehenden Kosten die Zwangsvermarktung des Auftragsgegenstandes durchführen (Vermarktungsüberschuss zahlen wir an den Kunden aus) sowie / oder auch Sicherheiten und Zugriff auf weitere Kunden-Gegenstände ausüben, sollte der Zwangsvermarktungswert unterhalb unserer Gesamtforderungshöhe liegen.

Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile ist immer der aktuelle Hauptsitz der Betreiber der Web-Seiten: z.Zt. die "H E I L I G E S   B L E C H L E" Ltd. Oldtimer & Exoten Garage mit Hauptsitz in 45259 Essen am Baldeneysee. Unser Vertragspartner darf seine Vertragsrechte nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung an Dritte übertragen. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Wir sind jedoch berechtigt, unseren Vertragspartner an allen für Ihn geltenden Gerichtsständen zu verklagen

Das Vertrags Verhältniß unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des Internationalen Privatrechtes und des UN-Kaufrechtes.

Teilunwirksamkeit: Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen oder Teile davon unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung wird durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Ergebnis am nächsten kommt.

Essen, den 20.05.2011

 

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Ihr “H E I L I G E S  B L E C H L E”  Ltd. Team
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